Bestellbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Bedingungen gelten für alle Bestellungen, die über das Bestellportal von SJ-Design, Inhaberin Simone Jebawy, Esslinger Straße 17, 73779 Deizisau (nachfolgend «SJ-Design») aufgegeben werden.
2. Das Portal richtet sich ausschliesslich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Ein Zugang wird nur an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der mateco Schweiz AG und verbundener Gesellschaften vergeben. Verbraucherrechte, insbesondere ein Widerrufsrecht, bestehen deshalb nicht.
3. Wer im Portal bestellt, handelt für seinen Arbeitgeber. Vertragspartner von SJ-Design ist das Unternehmen, nicht die bestellende Person.
4. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

§ 2 Zugang zum Portal

1. Der Zugang ist persönlich und nicht übertragbar. Zugangsdaten sind geheim zu halten; ein Verdacht auf Missbrauch ist uns unverzüglich mitzuteilen.
2. Die Freigabe, Sperrung und Rollenvergabe erfolgt durch die von mateco benannte Bestellverwaltung. SJ-Design richtet sich nach deren Vorgaben.
3. Bestelllimits je Rolle sind eine interne Vorgabe von mateco. SJ-Design führt Bestellungen, die das Limit überschreiten, nicht aus.
4. Einen Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit des Portals gibt es nicht. Wartungsarbeiten und Störungen berechtigen nicht zu Ansprüchen; Bestellungen können in dieser Zeit auch per E-Mail oder telefonisch aufgegeben werden.

§ 3 Vertragsschluss

1. Die Darstellung im Katalog ist kein bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung.
2. Mit dem Absenden der Bestellung gibt der Besteller ein verbindliches Angebot ab. Die Eingangsbestätigung per E-Mail bestätigt nur den Eingang und ist noch keine Annahme.
3. Der Vertrag kommt zustande, wenn SJ-Design die Bestellung ausdrücklich bestätigt oder die Ware versendet. SJ-Design ist berechtigt, die Bestellung innerhalb von zwei Wochen anzunehmen.
4. Positionen, die im Portal als «auf Anfrage» gekennzeichnet sind, sowie Sonstige Anfragen sind keine Bestellung. Sie werden gesondert angeboten und führen erst mit ausdrücklicher Beauftragung zu einem Vertrag.

§ 4 Preise

1. Alle Preise im Portal sind Nettopreise in Euro. Es gilt der Preis, der bei Absenden der Bestellung im Portal angezeigt wird; er ist in der Bestellbestätigung aufgeführt.
2. Lieferungen in die Schweiz sind als Ausfuhrlieferungen von der deutschen Umsatzsteuer befreit (§ 4 Nr. 1 Buchst. a, § 6 UStG). Schweizer Einfuhrsteuer, Zollabgaben und vergleichbare Abgaben trägt der Besteller.
3. Mengenrabatte, Einrichtungskosten, Konfektionierungspauschalen und Mindermengenzuschläge sind im Warenkorb vor dem Absenden ausgewiesen.
4. Änderungen des Katalogs und der Preise bleiben vorbehalten. Für eine bereits abgesendete Bestellung gelten sie nicht.

§ 5 Zahlung

1. Die Rechnung ist ohne Abzug innerhalb von 10 Kalendertagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist.
2. Rechnungen werden elektronisch als PDF per E-Mail versandt. Der Besteller erklärt sich damit einverstanden.
3. Skonto oder sonstige Abzüge sind nur zulässig, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurden. Unberechtigt abgezogenes Skonto ist nachzuzahlen; zusätzlich wird je Vorgang eine Bearbeitungspauschale von 15,00 € netto berechnet.
4. Bei Zahlungsverzug berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von neun Prozentpunkten über dem Basiszinssatz sowie die gesetzliche Verzugspauschale von 40,00 €. Mahnkosten betragen 3,00 € für die erste, 10,00 € für die zweite und 20,00 € für die dritte Mahnung.
5. Aufrechnung und Zurückbehaltung stehen dem Besteller nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zu.
6. Zahlungen sind unter Angabe der Rechnungs- oder Bestellnummer zu leisten. Bank- und Zahlungsgebühren aus Rücklastschriften oder Fremdwährungsspesen trägt der Besteller.

§ 6 Lieferung, Versand und Gefahrübergang

1. Geliefert wird DAP an die in der Bestellung angegebene Adresse (Incoterms 2020): SJ-Design trägt Fracht und Risiko bis zur Lieferadresse. Die Gefahr geht mit der Bereitstellung zur Entladung an der Lieferadresse auf den Besteller über.
2. SJ-Design erstellt die Ausfuhr- und Zollpapiere. Die dafür berechnete Pauschale ist im Warenkorb als eigene Position ausgewiesen. Schweizer Einfuhrsteuer und Zollabgaben werden dem Besteller durch den Zoll oder den Transporteur in Rechnung gestellt und von ihm getragen.
3. Die Versandkosten werden im Warenkorb nach Gewicht, Abmessungen und Warenwert berechnet und vor dem Absenden angezeigt.
4. Bei Abholung geht die Gefahr mit der Bereitstellung und der Mitteilung der Abholbereitschaft über.
5. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Besteller zumutbar sind. Der Lieferstand ist im Portal je Position einsehbar.
6. Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Bei höherer Gewalt, Lieferengpässen der Vorlieferanten oder behördlichen Massnahmen verlängern sich Fristen angemessen.
7. Gerät der Besteller in Annahmeverzug, geht die Gefahr mit der Meldung der Versand- oder Abholbereitschaft über; Lager- und Zusatzkosten werden berechnet.

§ 7 Individuell gefertigte Ware

1. Nahezu alle Artikel dieses Portals werden auftragsbezogen gefertigt und bedruckt. Eine Rücknahme aus Gründen, die nicht in einem Mangel liegen, ist ausgeschlossen.
2. Nach Fertigungsbeginn ist eine Stornierung nicht mehr möglich. Vorher berechnen wir die bis dahin angefallenen Kosten, mindestens die Einrichtungskosten.
3. Liefert der Besteller ein eigenes Motiv, sichert er zu, über die erforderlichen Rechte daran zu verfügen, und stellt SJ-Design von Ansprüchen Dritter frei.
4. Ohne beauftragte Datenprüfung drucken wir die gelieferten Daten so, wie sie sind. Für Fehler in den gelieferten Daten – Auflösung, Farbmodus, Schreibfehler, Masse – haften wir nicht.
5. Handelsübliche Abweichungen in Farbe, Mass und Material bleiben vorbehalten und sind kein Mangel. Bei Druckfarben sind Abweichungen gegenüber der Bildschirmdarstellung und zwischen verschiedenen Produktionslosen technisch bedingt.

§ 8 Mängel und Gewährleistung

1. Offensichtliche Mängel und Transportschäden sind unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Empfang, schriftlich anzuzeigen (§ 377 HGB). Transportschäden sind ausserdem sofort gegenüber dem Zusteller zu rügen und fotografisch zu dokumentieren; eine Kopie der Schadensanzeige ist uns unverzüglich zu übermitteln.
2. Bei berechtigter Mängelrüge leisten wir nach unserer Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlagen zwei Nachbesserungsversuche fehl, kann der Besteller mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
3. Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Unternehmern ein Jahr ab Empfang der Ware.
4. Garantien im Rechtssinne übernehmen wir nicht.

§ 9 Haftung

1. Bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haften wir gegenüber Unternehmern nicht.
2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
3. Unberührt bleiben die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Arglist, bei Übernahme einer Garantie sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung unser Eigentum.
2. Der Besteller darf die Ware im ordentlichen Geschäftsverkehr weiter verwenden. Für diesen Fall tritt er uns schon jetzt die Forderungen aus einer Weiterveräusserung in Höhe des Rechnungsbetrags ab; wir nehmen die Abtretung an.
3. Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware sind uns unverzüglich mitzuteilen.

§ 11 Daten und Vertraulichkeit

1. Katalog, Preise, Positionspläne und Artikeldaten in diesem Portal sind vertraulich. Sie dürfen nur für Bestellungen bei SJ-Design verwendet und nicht an Dritte weitergegeben werden.
2. Wie wir personenbezogene Daten verarbeiten, steht in den Datenschutzhinweisen.

§ 12 Schlussbestimmungen

1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
2. Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Seiten ist Deizisau, soweit der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
3. Änderungen dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform.
4. Ist eine Bestimmung unwirksam, bleiben die übrigen wirksam.
5. Massgeblich ist die deutsche Fassung.

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